Rechtsprechung zu: Aufhebungsvertrag

LSozG Darmstadt – L 7 AL 186/11

Arbeitslosengeld – Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe – Abschluss eines Aufhebungsvertrages gegen Abfindung Hessisches Landessozialgericht,  Urteil vom 22.06.2012,  L 7 AL 186/11 Tenor Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Kassel vom 26. September 2011 (S 3 AL 301/10) wird … Weiterlesen

Stichworte: Aufhebungsvertrag, Sperre | |

BAG – 6 AZR 357/10

Rücktritt vom Aufhebungsvertrag in der Insolvenz Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 10.11.2011, 6 AZR 357/10 (NZA 2012, 205) Leitsatz Die Nichtzahlung einer vereinbarten Abfindung berechtigt nicht zum Rücktritt vom Aufhebungsvertrag, sofern das Insolvenzgericht dem Arbeitgeber nach dem Eröffnungsantrag die Zahlung von Abfindungen … Weiterlesen

Stichworte: Abfindung, Aufhebungsvertrag | Verschlagwortet mit | |

BAG – 6 AZR 342/10

Aufhebungsvertrag – Rücktritt nach Insolvenzeröffnung Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 10.11.2011, 6 AZR 342/10 Tenor Die Revision des Klägers gegen das Teilurteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 19. März 2010 – 9 Sa 1138/09 – wird zurückgewiesen. Der Kläger hat die Kosten der … Weiterlesen

Stichworte: Abfindung, Aufhebungsvertrag | Verschlagwortet mit | |

BAG – 6 AZR 583/10

Abfindungsvereinbarung im Aufhebungsvertrag – Insolvenz – Rücktritt Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 10.11.2011, 6 AZR 583/10 Tenor Auf die Revision des Beklagten zu 1. und der Beklagten zu 2. und zu 3. wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Düsseldorf vom 28. April 2010 … Weiterlesen

Stichworte: Abfindung, Aufhebungsvertrag | Verschlagwortet mit | |

BAG – 7 AZR 672/10

Wiedereinstellungsanspruch – keine Verplichtung zur Erhebung einer Kündigungsschutzklage Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 19.10.2011, 7 AZR 672/10 Tenor I. Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landesarbeitsgerichts Köln vom 13. September 2010 – 5 Sa 313/10 – teilweise aufgehoben. Auf … Weiterlesen

Stichworte: Aufhebungsvertrag, Wiedereinstellung | Verschlagwortet mit | |

LAG Düsseldorf – 14 Sa 886/11

Aufhebungsvertrag – Wiedereinstellung – Verwirkung Landesarbeitsgericht Düsseldorf, Urteil vom 26.09.2011, 14 Sa 886/11 Leitsätze: Nach Abschluss eines Aufhebungsvertrages kann bei einer veränderten Tatsachenlage ein Anspruch auf Wiedereinstellung bestehen. Der Anspruch  ist innerhalb eines Monats nach Kenntniserlangung von den tatsächlichen Umstände … Weiterlesen

Stichworte: Aufhebungsvertrag, Wiedereinstellung | Verschlagwortet mit | |

BAG – 8 AZR 312/10

Betriebsübergang – Aufhebungsvertrag mit dem Betriebsveräußerer – endgültiges Ausscheiden aus dem Betrieb Bundesarbeitsgericht,  Urteil vom 18.08.2011, 8 AZR 312/10 Leitsätze Ein wirksamer Aufhebungsvertrag setzt voraus, dass er auf das endgültige Ausscheiden des Arbeitnehmers aus dem Betrieb gerichtet ist. Daran fehlt … Weiterlesen

Stichworte: Aufhebungsvertrag, Kündigung, betriebsbedingte, Kündigungsfrist, Übergang auf Betriebserwerber | Verschlagwortet mit | |

BAG – 10 AZB 32/10

Rechtsweg für die Kündigung des Anstellungsvertrags eines Geschäftsführers einer GmbH – Aufhebung des früheren Arbeitsverhältnisses – fehlende schriftliche Vereinbarung Bundesarbeitsgericht, Beschluss vom 15.03.2011, 10 AZB 32/10 (NZA 2011, 874) Tenor Die Rechtsbeschwerde der Beklagten gegen den Beschluss des Landesarbeitsgerichts Hamburg … Weiterlesen

Stichworte: Aufhebungsvertrag, Geschäftsführer, Kündigung, Schriftform | Verschlagwortet mit , , , , , | |

BAG – 6 AZR 626/09

Aufhebungsvertrag – Anfechtung – Wegfall der Geschäftsgrundlage – Wiedereinstellung Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 24.02.2011, 6 AZR 626/09 (NZA-RR 2012, 148) Tenor Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Hamm vom 17. Juni 2009 – 6 Sa 321/09 – wird … Weiterlesen

Stichworte: Aufhebungsvertrag, Wiedereinstellung | Verschlagwortet mit | |

LSozG Stuttgart – L 3 AL 712/09

Aufhebungsvertrag – Abfindung – Sperrzeit – Arbeitslosengeld – wichtiger Grund Landessozialgericht Baden-Württemberg, Urteil vom 16.02.2011, L 3 AL 712/09 Leitsätze Ein Arbeitsloser kann sich im Falle der Lösung seines Beschäftigungsverhältnisses im Wege eines Aufhebungsvertrages wegen betriebsbedingter Gründe, der die Gewährung … Weiterlesen

Stichworte: Abfindung, Aufhebungsvertrag, Sperre |